Bei der Demo “Gegen Rassismus, Sexismus und Sozialabbau” am 7.10.2017

SolidemParlam

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Umverteilung in Europa und Österreich

DiEM25MarterbauDie Veranstaltung am 12.9. war wirklich ein Erfolg. Mit dem Ökonomen Markus Marterbauer ist es uns gelungen, die Notwendigkeit grundlegender Reformen in der EU und Europa herauszuarbeiten. Dabei ist auch deutlich geworden, dass die Eckpunkte des Europäischen New Deal von DiEM25 in die richtige Richtung weisen. Es war sehr informativ und eindrucksvoll wie Herr Marterbauer auf Fragen auch mit Zahlen und Daten geantwortet hat. Es gibt sicher ein Wiedersehen, wo wir die gestrigen Themen vertiefen werden. Ein großer Dank gilt unseren engagierten Gästen und allen Mitgliedern unserer Gruppe, die so gut zusammengearbeitet haben, um diesen Abend zu ermöglichen.

Die Schwachen ertragen, was sie müssen?

Unser letztes Treffen vom Dienstag, 2.Mai:

Unser englischer Freund Gavin referierte über Varoufakis’ Buch “The Weak Suffer what They Must” (Deutsch: “Das Euro-Paradoxon”). Einerseits war das eine tolle Übersetzungsleistung, andererseits hat er für uns auf gut verständliche Weise nochmals die Hintergründe vergegenwärtigt, warum es ein alternatives Programm für Europa braucht, wie es DiEM25 etwa im European New Deal vorschlägt. Wir diskutierten vor allem die Problematik der Handelsüberschüsse und das Fehlen eines politischen Ausgleichs der Ungleichheiten in der Eurozone, der EU, Europas.

Außerdem bereiten wir uns auf einen Austausch mit der DSC-Gruppe Belgrad vor, die, so hoffen wir, Ende Juni, nach Wien kommen wird. Irgendwie ist unsere DCS-Wien 1-Gruppe schon ein bisschen, wie ein neues solidarisches Europa.

Transparenz in Europa und Österreich

unser letztes Treffen am 22.02. war erkenntnisreich und spannend …

1.       wir haben unseren Input ad Transparenz für DiEM.org abgestimmt.

2.       Mathias Huter vom https://www.informationsfreiheit.at/ hat uns u.a. die Augen geöffnet – hinsichtlich …

·         österreichisches Amtsgeheimns (diesbezüglich liegt A ja bekanntlich an letzter Stelle von 150 beobachteten Ländern s. auch Transparency Austria)

·         Unterstützung des Forum Informationsfreiheit daei,  von den österreichischen Behörden Informationen zu bekommen – nutzt dafür: https://fragdenstaat.at/

bitte unterstützt eine DiEM25-Petition zum Thema Transparenz:

https://diem25.org/thegreekfiles/

es geht um das Vorgehen der EZB ad Banken in Griechenland und die Forderung, das juristische Gutachten, das die EZB selbst in Auftrag gegeben hat, zu veröffentlichen.

Flucht/Migration

Beim letzten Treffen haben wir die Diskussion zum Flucht/Migrations-Teil der Progressiven Agenda für Europa begonnen. Um fürs Thema warm zu werden, haben wir 5 vorläufige Themen identifiziert:

1.Meinungsklima zu und Diskurse über Flucht/Migration in der österreichischen/europäischen Öffentlichkeit
2.Politikstrategien. Wie werden wir in diesem Feld politisch handlungsfähig?
3.Fluchtgründe
4.”Integration”
5.Menschen/Rechte, Gesetze, Normen

Außerdem haben wir unser Feedback für das Koordinierungskomitee zum Thema European New Deal beschlossen.